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Referenzprojekt
LANDKREIS VOGELSBERGKREIS
Abfallwirtschaftskonzept und innovatives Gebührenmodell

LANDKREIS VOGELSBERGKREIS

Abfallwirtschaftskonzept und innovatives Gebührenmodell

Bis zum 01.01.2010 hatte der Vogelsbergkreis eine Einheitsgebühr über die Restabfalltonne. Dieses System setzte nicht nur kaum Anreize zur Abfallvermeidung, sondern wurde auch zunehmend für ungerecht gehalten, da es diejenigen nicht belohnt, die nur wenig Restabfall erzeugen.

Nach intensiven politischen Diskussionen innerhalb des Zweckverbands Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) kristallisierte sich am Ende der geführten Erörterungen ein Gebührenmodell heraus, das sich aus drei verschiedenen Gebührentatbeständen zusammensetzt.

GRUNDSTÜCKS-BEZOGENE GRUNDGEBÜHR

Die Grundgebühr pro Grundstück deckt einen Teil der Fixkosten, insbesondere diejenigen mit einem Grundstücksbezug. Sie ist unabhängig vom Grad der individuellen Inanspruchnahme der abfallwirtschaftlichen Einrichtungen. Die Grundgebühr ist für jedes Grundstück gleich hoch, egal wie dicht das Grundstück besiedelt ist.

PERSONEN-BEZOGENE MINDESTGEBÜHR

Die Mindestgebühr pro Person beinhaltet einen Fixkostenanteil für die verursacherbezogenen Leistungen und eine Anzahl von Freileerungen für den Restabfall sowie die Sperrmüllabfuhr. Dabei ist diese Gebühr so berechnet, dass alle Personen das gleiche Leistungspaket erhalten und dafür auch die gleiche Gebühr zu entrichten haben. Die beinhaltete Freileerungsanzahl ergibt sich aus der Personenzahl auf dem Grundstück, die pro Jahr 1.040 Liter potentielles Entsorgungsvolumen für Restabfall und auch Papier erhalten, geteilt durch die mögliche Gefäßgröße (80, 120, 240, 360, 660, 1.100 Liter). Werden nicht alle Freileerungen in Anspruch genommen, erfolgt eine Rückerstattung. So sparen diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die ihre Restabfalltonnen nicht immer zur Leerung bereitstellen. Umgekehrt fällt für zusätzliche Leerungen eine Leistungsgebühr an.

LEERUNGSGEBÜHREN

Die Leerungsgebühren dienen im Wesentlichen der Abdeckung der zusätzlichen Entsorgungskosten. Für das Altpapier gibt es eine Rückvergütung pro Leerung, um die Werthaltigkeit dieses Stoffstorms transparent zu machen. Am Jahresende erfolgt die tatsächliche Endabrechnung, analog zu ähnlichen Systemen bei Strom- oder Wasserrechnungen.

Trotz eines hohen Grades an Verursachergerechtigkeit und Anreizwirkung bildete sich eine Bürgerinitiative, die ein Normenkontrollverfahren vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof gegen die neuen Satzungen einleitete. Am Ende ohne Erfolg und somit wurde das Normenkontrollverfahren eine schöne Bestätigung für den ZAV und die Berater der _teamwerk_AG, die den gesamten Prozess der Modernisierung des Abfallgebührensystems umfassend begleitet haben.

ERFOLGSBILANZ
Durch die Einführung eines innovativen Gebührensystems konnte die Gebührengerechtigkeit erhöht werden.
ERFOLGSBILANZ
In ökologischer Hinsicht werden durch das implementierte Gebührensystem Anreize zur Abfallvermeidung geschaffen.
IHR ANSPRECHPARTNER
RA MARTIN ADAMS
Mag. rer. publ.
Senior-Berater und Prokurist
m.adams@teamwerk.ag

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